PinG-Podcast

PinG-Podcast "Follow the Rechtsstaat"

Corona im Rechtsstaat Folge 47

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Kultur ist die Seele der Gesellschaft und gerade in Zeiten wie diesen wichtig. Im Gespräch mit Niko Härting berichtet der Fernseh- und Filmregisseur Thomas Bohn über schwere Zeiten für Soloselbstständige und Kulturschaffende. Während Kinos und Theaterbetriebe gerade erst unter enormen Aufwand Hygienekonzepte entwickelt und umgesetzt haben, sind diese bereits wieder geschlossen. Dass Kultur allerdings auch dem Zusammenhalt der Gesellschaft dient, fällt nunmehr gänzlich untern Tisch. Insofern ist es nicht verwunderlich, dass unsere Gesellschaft gerade vor einer massiven Spaltung steht. Seit Mai 2020 ist Thomas Bohn Mitglied des Stadtrates Landsberg am Lech als einziges Parteimitglied der FDP. Wobei er stinksauer auf die eigene Partei ist: Hier tut sich nichts. Dabei geht es gerade bei der FDP in der Corona-Krise um das Überleben.

Corona im Rechtsstaat Folge 46

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Im Gespräch mit Niko Härting geht es um die Rolle „der“ Wissenschaft in der Corona-Krise und um die verbreitete Neigung, zwischen Wissenschaft und Politik nicht trennscharf zu unterscheiden. Wenn Wissenschaftler Appelle und Aufrufe veröffentlichen und ultimativ „letzte Warnungen“ aussprechen, nehmen sie wissenschaftliche Autorität in Anspruch, agieren aber ausschließlich politisch. Jörg Phil Friedrich kritisiert dies und spricht von einem „Verrat“ am „eigenen Anspruch an wissenschaftliches Arbeiten“. In dem Gespräch geht es auch um Wissenschaftsgläubigkeit und Wissenschaftsskepsis, um Faust und Mephisto. Wo ist eigentlich die Skepsis geblieben, die man aus den „Physikern“ des Friedrich Dürrenmatt kennt, an dessen 100. Geburtstag heute erinnert wird?

Corona im Rechtsstaat Folge 45

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"Alle Nadeln an der Tanne“. Dies ist der Titel des Weihnachtsfilms, der am 17.12. im ZDF zu sehen war. Die Dreharbeiten für den Film begannen Anfang März, und Schauspieler Marcus Mittermeier („München Mord“) berichtet im Gespräch mit Niko Härting, dass der Dreh Mitte März unterbrochen werden musste und erst im Mai fortgesetzt werden konnte. Eine Zeit der Ungewissheit für alle Beteiligten – auch wirtschaftlich, da es für Schauspieler außer Hartz IV keine Hilfsprogramme gab. Marcus Mittermeier erklärt, was dies für Künstler bedeutet, die – anders als er selbst – von Live-Auftritten leben, die seit März kaum stattfinden konnten. Arbeitsverträge sind meist zu kurz, um Ansprüche auf Arbeitslosengeld zu begründen. Stehen Künstler „in der Mitte ihres Lebens“ und haben sie sich durch Ersparnisse Altersrücklagen aufgebaut, werden Hartz IV-Anträge abgelehnt – Vermögensprüfung. Marcus Mittermeier hat den Verlauf der Epidemie sehr genau verfolgt. Auf seinem Twitter-Kanal kommentiert er die Lage täglich – als „Bundestrainer und Virologe“.

Corona im Rechtsstaat Folge 44

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Als Niko Härting Anfang April das erste Mal mit Ulrich Kelber sprach (Podcast-Folge 7), waren die Erwartungen an die Corona-Warn-App groß. Die App sollte ein zentraler Baustein bei der Bekämpfung der Pandemie werden, und man hoffte, dass mindestens 60% der Bevölkerung die App nutzen. Acht Monate später ist es an der Zeit, eine Zwischenbilanz zu ziehen, zumal jüngst viel Kritik an der Corona-Warn-App zu hören ist. Ist es wirklich "der Datenschutz", der es verhindert hat, dass die App die Erwartungen aus dem Frühjahr erfüllt? Oder waren diese Erwartungen übertrieben? Hat man sich wieder einmal von digitaler Technologie Wunder versprochen und die Möglichkeiten der Technik überschätzt? Und woran liegt es eigentlich, dass es so oft und beharrlich heißt, "der Datenschutz" stehe dem Fortschritt (oder der Gesundheit) im Wege? Was ist davon zu halten, dass "Asien" immer wieder als Vorbild genannt wird bei der Bekämpfung der Pandemie mit digitalen Mitteln?

Corona im Rechtsstaat Folge 43

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Christian Waldhoff lehrt Öffentliches Recht und Finanzrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin. Im Gespräch mit Niko Härting geht es um den Einfluss der Staatsrechtslehrer auf Politik und Öffentlichkeit. Weshalb hat es bis zum Herbst gedauert, bis die Kritik etlicher Staatsrechtler an den Grundlagen der Corona-Maßnahmen im Deutschen Bundestag ankamen, obwohl es kritische Stellungnahmen bereits im Frühling gab? Weshalb sieht man Mediziner, Ökonomen, Soziologen und Psychologen, aber keine Staatsrechtslehrer in den Talkshows der Nation? Was genau versteht man überhaupt unter „Staatsrecht“, ist dies nur ein Synonym für das Öffentliche Recht? Und was versteht man unter „Finanzrecht“? Was sagt ein Finanzrechtler zur „Schuldenbremse“ und deren Lockerung im Corona-Jahr?

Corona im Rechtsstaat Folge 42

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15 Minuten auf Deutsch, 15 Minuten auf englisch: Prof. Paul Schwartz (Universität Berkeley) ist einer der führenden Datenschutzexperten in den USA. Bereits in Folge 20 hat er sich mit Niko Härting über die Auswirkungen der Corona-Krise in den USA unterhalten. Sechs Monate später herrscht in Kalifornien erneut Ausnahmezustand, nachts darf Paul Schwartz derzeit sein Haus nicht verlassen. Aber einiges hat sich geändert: Ein neuer Präsident ist gweählt mit einer kalifornischen Vizepräsidenten, die sich sehr für Datenschutz interessiert. Und mit "Proposition 24" gibt es innerhalb von wenigen Jahren zum zweiten Mal ein kalifornisches Datenschutzgesetz, das per Volksabstimmung veranschiedet wurde. Zugleich hofft man in den USA - wie hierzulande - auf Impfstoffe. Gibt es in den USA eigentlich auch Impfgegner und -skeptiker? Was erwarten Datenschützer von Joe Biden und Kamala Harris? Und warum gibt es an vielen amerikanischen Universitäten Präsenzbetrieb, während Studierende und Dozenten in Deutschland durch die Bank folgsam vor den Zoom-Bildschirmen hocken?

Corona im Rechtsstaat Folge 41

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Bereits in Folge 16 hatte sich Niko Härting mit dem Würzburger Staats- und Verwaltungsrechtler Kyrill-Alexander Schwarz über die Corona-Krise unterhalten und über die aktuellen Bewährungsproben für das Gefahrenabwehrrecht. In der neuen Folge setzen Schwarz und Härting das Gespräch fort. Im ersten Teil geht es um den neuen § 28a IfSG: Schaut man auf die jüngsten Beschlüsse der Ministerpräsidenten, lässt sich ein Einfluss der IfSG-Reform feststellen? Im zweiten Teil wird über Entschödigungsansprüche gefachsimpelt. Lassen sich Entschädigungsansprüche aus dem IfSG ableiten? Oder aus den Entschädigungsvorschriften für Nichtstörer nach allgemeinem Polizei- und Ordnungsrecht? Bedarf es eines Rückgriffs auf das Aufopferungsrecht? Oder ist Entschädigung letztlich ein Fall für das BVerfG?

Corona im Rechtsstaat Folge 40

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Prof. Jonas Schmidt-Chanasit ist Virologe am Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin in Hamburg und seit Beginn der Corona-Krise ein gefragter Gesprächspartner. Im Gespräch mit Niko Härting erklärt Schmidt-Chanasit, was ein Virologe kann und macht, welche Schnittstellen es zur Epidemiologie gibt und was man unter "Tropenmedizin" genau versteht. Was unterscheidet das SARS2-Corona-Virus von anderen Viren, was weiß man über Ansteckungswege und was weiß man noch nicht? Welche Entwicklungen haben Schmidt-Chanasit im Laufe der bisherigen Pandemie besonders überrascht? Und was ist eigentlich von den Erfolgsberichten zu verschiedenen Impfstoffen zu halten? Wodurch unterscheiden sich die Impfstoffe, sind die hohen Erwartungen realistisch und dürfen wir alle darauf hoffen, schon bald "durchgeimpft" zu sein?

Corona im Rechtsstaat Folge 39

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Auch für den international erfolgreichen DJ Paul van Dyk war das Jahr 2020 kein Jahr wie jedes andere. Statt mit Konzerten und Auftritten in aller Welt verbringt er seine Zeit hauptsächlich im heimischen Studio. In dem Gespräch mit Niko Härting geht es um Perspektiven für die Clubkultur, für zahlreiche Menschen, die - oft als Soloselbstständige, als Tourmanager, Licht- oder Tontechniker, als Security oder als aufstrebende Künstlerinnen - von Veranstaltungen, Kultur und Auftritten leben. Diesen Menschen wird nicht nur finanziell von der Politik bislang nur wenig geboten, sie leiden auch unter Perspektivlosigkeit. Wo bleiben die Konzepte für Veranstaltungen mit Corona-Schutzkonzepten? Warum schmückt man sich in aller Welt mit der deutschen Clubkultur, wenn man sie in der Krise für verzichtbar hält und schmählich im Stich lässt?

Corona im Rechtsstaat Folge 38

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In Folge 6 hatte sich Niko Härting mit Stefan Brink über die einschneidenden Grundrechtseingriffe unterhalten, die seit Mitte März galten. Stefan Brink berichtete zudem über die Arbeit der von ihm geleiteten baden-württembergischen Datenschutzbehörde unter den Bedingungen der Pandemie. In der neuen Folge geht es um die Entwicklungen seit April. Stefan Brink berichtet, dass es immer mehr Beschwerden der Bürger über den Umgang von Behörden mit Gesundheitsdaten gibt. Gesundheitsdaten, aber auch Kontaktdaten, die wir überall angeben müssen, wecken immer neue Begehrlichkeiten - nicht nur bei der Polizei, sondern auch bei der Steuerfahndung und den Schornscheinfegern. Der Datenschutz hat keinen leichten Stand, wenn die Freiheiten der Bürger aus Gründen des Gesundheitsschutzes allenthalben beschränkt werden.

Über diesen Podcast

„Follow the Rechtsstaat“, der Podcast der Zeitschrift PinG, Privacy in Germany mit Stefan Brink und Niko Härting. Wir kümmern uns um aktuelle Fragen des Rechts, des Rechtsstaats und unserer Verfassung und schauen dabei immer ganz besonders auf die Themen Datenschutz und Informationsfreiheit.

von und mit Prof. Niko Härting

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